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Geheimschutz

Geheimschutz

Der Geheimschutz ist für die Sicherheit von Staat und Wirtschaft gleichermaßen unverzichtbar. In Deutschland sorgt der Geheimschutz dafür, dass sicherheitsempfindliche Informationen zwangsläufig unter einen Schutz gestellt werden. Dadurch unterliegen sie der Geheimhaltung und werden zu Verschlusssachen. Diese sind nur von einem kleinen Personenkreis anstatt von der Öffentlichkeit einsehbar.

 

Wer ist für den Schutz geheimer Informationen zuständig?

Ob Bundestag, Bundesministerium, Nachrichtendienst oder Verfassungsschutz: Die Zuständigkeit des Geheimschutzes obliegt verschiedenen Institutionen, Behörden und Gremien.

 

Die Legislative in Form des Bundestags befasst sich mit den rechtlichen Grundlagen und beschließt die notwendigen Geheimschutz-Gesetze. Das Parlament fungiert zudem als Kontrollinstanz gegenüber den ausführenden Organen und Instanzen.

 

In der Exekutive findet die Durchführung statt. Hauptverantwortlich ist dafür das BMI (Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat), wenn es um den staatlichen Geheimschutz geht. Ein gutes Beispiel ist die Verschlusssachenanweisung, die als Allgemeine Verwaltungsvorschrift vom BMI herausgegeben wird. Die Verschlusssachenanweisung umfasst elf Abschnitte und regelt unter anderem, wie Bundesbehörden und andere Dienststellen mit den jeweiligen Verschlusssachen umgehen müssen.

 

Alle weiteren Instanzen, wie das Bundesamt für Verfassungsschutz oder der Militärische Abschirmdienst, haben ebenfalls Kompetenzen, die aber demjenigen des BMI meistens nachgeordnet sind.

 

Der wirtschaftliche Geheimschutz, bei dem es vor allem um den Schutz von sicherheitsempfindlichen Informationen seitens des Staates im Bereich der Privatwirtschaft geht, obliegt hingegen dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi).

 

Darüber hinaus wird der Geheimschutz auch von bestimmten Instanzen und Behörden in den 16 Bundesländern ausgeübt.

 

Geheimhaltungsgrade für Verschlusssachen

Der Schutz von Informationen wird dadurch hergestellt, dass nur bestimmte Personen Zugriff darauf haben. Die Verschlusssachen selbst werden darüber hinaus folgende Geheimhaltungsgrade eingeteilt:

  • Streng geheim
  • Geheim
  • VS-Vertraulich
  • VS-Nur für den Dienstgebrauch

 

Der Geheimhaltungsgrad (auch Geheimhaltungsstufe) ist eine Einstufung einer Verschlusssache hinsichtlich ihrer Schutzbedürftigkeit.

 

Arten des Geheimschutzes

In Deutschland sowie vielen anderen Staaten weltweit gibt es verschiedene Geheimschutz-Formen. Hierzu zählen:

  • personeller Geheimschutz
  • materieller Geheimschutz
  • funktioneller Geheimschutz

 

Der personelle Geheimschutz grenzt die Personenanzahl mit Zugriff stark ein

In Deutschland bildet das Sicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG) die rechtliche Grundlage für den personellen Geheimschutz. Die Sicherheitsüberprüfung besitzt gemäß SÜG drei Stufen. Personen, die Zugang zu solchen Verschlusssachen erhalten sollen, müssen vorab eine Sicherheitsprüfung durchlaufen. Im SÜG ist definiert, dass es drei verschiedene Stufen der Sicherheitsüberprüfungen gibt. Diese besitzen eine sich von Stufe zu Stufe steigernde Intensität und sind wie folgt definiert:

  • Stufe Ü1: Die einfache Sicherheitsüberprüfung wird durchgeführt, wenn Personen unter anderem zu Verschlusssachen mit dem Zusatz VS-Vertraulich Zugang bekommen sollen. Die einfache Sicherheitsüberprüfung ist in § 8 SÜG geregelt.
  • Stufe Ü2: Bei der erweiterten Sicherheitsüberprüfung ist die Voraussetzung, dass Personen zu geheimen Verschlusssachen Zugang erhalten. Auch Betroffene, die sehr viele VS-Vertrauliche Informationen bekommen, können über die zweite Stufe überprüft werden.
  • Stufe Ü3 = Erweiterte Sicherheitsüberprüfung inklusive Sicherheitsermittlungen: Bevor Personen Zugang zu streng geheimen Informationen und Verschlusssachen bekommen, müssen sie die dritte Stufe der Sicherheitsprüfung absolvieren.

 

Der materielle Geheimschutz erfolgt durch Sicherheitstechnik und VS-IT-Sicherheit

Beim materiellen Geheimschutz steht der Schutz von Verschlusssachen durch Maßnahmen im Vordergrund. Diese können sowohl technischer als auch organisatorischer Natur sein. Ziel ist es, mit diesen Maßnahmen den Zugriff auf die Verschlusssachen durch unbefugte Dritte zu verhindern. Darüber hinaus befasst sich der materielle Geheimschutz auch mit dem sicheren Umgang von Verschlusssachen.

 

Der funktionelle Geheimschutz ist bei der Zusammenarbeit von Staat und Wirtschaft wichtig

Diese Variante spielt vor allem beim Geheimschutz für die Wirtschaft eine wichtige Rolle. Ein gutes Beispiel ist der Sabotageschutz. Für den Geheimschutz in der Wirtschaft steht der Umfang mit Informationen seitens des Bundes in einem Unternehmen im Mittelpunkt. Die Informationen sind dabei besonders sensibel und bedürfen der Geheimhaltung. Die Rüstungsindustrie, die regelmäßig seitens des Staates Aufträge erhält, kann hierfür exemplarisch genannt werden.

 

Der Geheimschutzbeauftragte kommt bei sicherheitsrelevanten Stellen zum Einsatz

Sicherheitsrelevante Stellen mit Einflussmöglichkeiten auf die innere und äußere Sicherheit eines Staates benötigen einen Geheimschutzbeauftragten. Dem Geheimschutzbeauftragten kommt im Rahmen seiner Tätigkeit eine hohe Verantwortung zu. Er entscheidet unter anderem, welche Maßnahmen beim materiellen sowie personellen Geheimschutz getroffen werden müssen. Basis hierfür sind Verschlusssachenanweisung und Sicherheitsüberprüfungsgesetz.

 

 

 

 


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