Informieren Sie sich unverbindlich:

Geschäftsunfähigkeit

Nicht jeder Mensch in Deutschland darf einfach so und ohne Weiteres Verträge abschließen. Es gibt bestimmte Gesetze, die z.B. Kinder oder Menschen, die durch verschiedene Umstände als geschäftsunfähig eingestuft sind, schützen und sie damit vor Missbrauch durch andere bewahrend. Doch wann genau tritt eine Geschäftsunfähigkeit ein? Dieser Artikel erklärt die Gesetzeslage.

Was genau definiert in Deutschland die Geschäftsunfähigkeit?

In Deutschland können zwei Kriterien eine Person geschäftsunfähig machen. Diese zwei Kriterien sind die Folgenden:
-Die Person ist jünger als sieben Jahre alt, hat also das siebente Lebensjahr noch nicht vollendet
-die Person befindet sich in einem Zustand der krankhaften Störung des Geistestätigkeit und hat damit keine freie Willensbestimmung, sofern dieser Zustand nicht nur vorübergehende auftritt.
Abwehrmaßnahmen Paffen Sicherheit

In der Regel ist das letztere dieser beiden Kriterien das Interessantere oder das, was im Leben eines Richters öfter Verwendung findet. Grundsätzlich gilt zum ersten Punkt, dass alle Kinder, die noch nicht sieben Jahre alt sind, geschäftsunfähig sind. Von dieser Regel gibt es keine Ausnahme. Die beiden Punkte sind dabei im Gesetz 104 des Bürgerlichen Gesetzbuches zu finden.

Wie genau ist die krankhafte Störung des Geistestätigkeit (Kriterium 2) zu klassifizieren?

Häufig ist unklar, wann ein Mensch aufgrund einer psychischen oder mentalen Störung als geschäftsunfähig gilt oder welche Kriterien dafür vorliegen müssen. Grundsätzlich sagt das Gesetz, dass die Störung der Geistestätigkeit dann vorliegt, wenn entweder eine Geisteskrankheit oder eine Geistesschwäche bei der jeweiligen Person vorliegt. In beiden Fällen muss es sich dabei um einen dauerhaften Zustand handeln, also nicht etwa kurzzeitig verursacht durch den Einfluss von Drogen oder durch den Verlust des Bewusstseins.
Eine Person, die volltrunken ist (oder unter einem anderen Drogenrausch steht), ist dabei jedoch nicht automatisch sofort geschäftsunfähig. Sie darf z.B. immer noch Einkäufe erledigen, wenn sie es kann. Allerdings haben Willenserklärungen in einem solchen Zustand keine Wirksamkeit mehr und der Volltrunkene kann auch keine wirksamen Verträge mehr abschließen und somit z.B. auch nicht versehentlich etwas verkaufen oder verschenken, was er eigentlich benötigt.
Folgende Krankheiten können dabei die Person als geschäftsunfähig klassifizieren: Geistige Behinderung, Demenz, Wahn und Halluzinationen, Schizophrenie, starker Drogenmissbrauch oder eine Alkoholkrankheit oder Depression und Wahnvorstellungen. In der Regel ist jedoch immer im Individualfall zu entscheiden, ob eine Person als geschäftsunfähig eingestuft wird oder nicht.

Was genau passiert, wenn alle Kriterien zur Geistestätigkeit zutreffen?

In den weiteren Gesetzen 105 ff. des BGB ist dann geregelt, was passiert, wenn eine Person als geschäftsunfähig eingestuft ist. Die Willenserklärung einer solchen Person ist nichtig, das beutetet, dass die Person keine wirksamen Verträge abschließen kann. Dabei spielt es keine Rolle, um was für einen Vertrag es sich handelt. Da die Person keine Verträge mehr abschließen kann, ist bei Erwachsenen in der Regel ein Betreuer oder ein Vormund notwendig, welcher dann z.B. Vermögensangelegenheiten klären kann und die Entscheidungen für die Person trifft.

Die eingeschränkte Geschäftsunfähigkeit/Geschäftsfähigkeit

In einigen Fällen ist z.B. die Einwirkung der Eltern notwendig, um einen Vertrag wirklich wirksam zu machen. Bis zur Einwilligung solcher nur eingeschränkt geschäftsfähiger Personen ist ein Vertagung schwebend unwirksam. Bei diesen Personen handelt es sich in der Regel um Minderjährige, die zwar älter sind als sieben Jahre, aber das 18. Lebensjahr noch nicht erreicht haben. Allerdings können auch Erwachsene, die unter Betreuung stehen, eingeschränkt geschäftsfähig sein, wenn dies durch einen Richter so angeordnet wurde


Wir sorgen für Sicherheit!

Paffen Sicherheitsdienst bietet Ihnen alle Sicherheitsdienstleistungen aus einer Hand.
Gerne erstellen wir Ihnen ein individuelles Sicherheitskonzept!

Zu unseren Sicherheitsdienstleistungen
envelope-oclosephoneenvelopecrossmenuchevron-down